100 Tage Präsident Klaus Johannis – Eine Bilanz der ersten Präsidentschaftszeit

Sechs Millionen Rumänen wählten ihn direkt zum rumänischen Präsidenten; Mehrheiten von 60 bis über 90 Prozent sorgten weltweit für Aufsehen. Die Erwartungen an den lutherischen Siebenbürger Klaus Johannis, lange erfolgreicher Bürgermeister von Hermannstadt/Sibiu sind gewaltig; nach seinem Amtsantritt am 22. Dezember 2014 stieg das Vertrauen der Rumänen in die Politik sprunghaft an. Johannis versprach für mehr Wachstum zu sorgen, in den Straßenbau zu investieren, und, vor allem dies erhoffen die Rumänen: Es soll Schluss sein mit Klientelpolitik, Korruption und dem verrotteten „alten System“, das das schlechte Image der Rumänen im Ausland prägt. Im Jahr 2013 wurden über eintausend Regierungsbeamte wegen Korruption angeklagt; in den letzten Jahren mehr als 30 Minister. Fast täglich sieht man im Fernsehen Politiker, die in Handschellen abgeführt werden. Klaus Johannis mit seinem Image des „Saubermanns“ mit deutschen Sekundärtugenden hat die Chance zur Erneuerung des Landes, was aber kann er erreichen? Seine Kompetenzen sind begrenzt. Der durch diverse Unregelmäßigkeiten belastete Regierungschef Victor Ponta hat die Mehrheit im Parlament. Johannis muss mit ihm in einer „semipräsidentiellen Demokratie“ auskommen. Durch die Verfassung sind die Kompetenzen von Regierungschef und Staatspräsident nicht genau geregelt, Machtkämpfe sind vorprogrammiert. Dennoch: das Land hat seit dem Amtsantritt von Klaus Johannis aufgeatmet, die resignative Stimmung hat sich aufgehellt. 100 Tage nach dem Amtsantritt bilanziert die renommierte Rumänien-Kennerin Dr. Anneli Gabanyi erste Erfolge und erste Schwierigkeiten.

Referentin:
Dr. Anneli Ute Gabanyi, Politikwissenschaftlerin, siebenbürgisch-rumänische Herkunft, zahlreiche Veröffentlichungen u.a. zur rumänischen Revolution und den Folgen des Systemwechsels auch für Osteuropa. Studium der Anglistik und Romanistik an der Babeș-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca/Klausenburg; politikwissenschaftliche und philosophische Studien u.a. in den USA. Nach der Ausreise aus Rumänien u.a. am Forschungsinstitut von Radio Free Europe, Wissenschaftliche Referentin der Stiftung Wissenschaft und Politik. Forschungen u.a. zur Republik Moldau, Nachbarschafts-und Schwarzmeerpolitik der EU.