Die Republik Moldau – Zur politischen Lage in einem unruhigen und zerrissenen Land

Geographisch, ethnisch wie politisch ist die rumänisch („moldauisch“) sprechende Republik Moldau ein zerrissenes Land: Die Erklärung der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 beendete keineswegs die Konflikte zwischen der Zentralregierung in Chișinău und den von ethnischen Minderheiten bewohnten Gebieten. Vor allem in Gaugasien und Transnistrien forderte man Unabhängigkeit. Ab 1992 eskalierte die Situation in Transnistrien. Gewaltsame Auseinandersetzungen mit über 1000 Toten wurden durch die dort stationierte russische Armee beendet.
Jetzt herrscht ein „frozen conflict“: eine de-facto-Unabhängigkeit dieses moldauischen Landesteils unter quasi russischer Führung. Die Region Gaugasien konnte 1994 friedlich wieder in die Republik Moldau eingegliedert werden, nachdem ein Autonomieabkommen ausgehandelt worden war.
Politisch ist das Land gespalten zwischen pro-europäisch denkenden und planenden Bürgern, von denen viele eine Wiedervereinigung mit Rumänien wünschen, und Anhängern eines pro-russischen Kurses. Bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2016 siegte der pro-russische Kandidat Igor Dodon. Dass seine pro-europäische Konkurrentin Maia Sandu nur knapp unterlag, kann auf die Wahlbeteiligung der rund 140.000 moldauischen Wähler im Ausland zurückgeführt werden. Nach einer UN-Studie verlassen täglich 106 Menschen das vor allem im Justizwesen korrupte Land.

Referent:
Dr. Tobias Rüttershoff, seit dem 1. April 2017 als Länderreferent Ostmitteleuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) u.a. auch für Rumänien und die Republik Moldau zuständig. Studium der Politikwissenschaften, Öffentliches Recht, Internationale Beziehungen an den Universitäten Mannheim, Maastricht (NL), Sheffield (GB), Promotion Universität Exeter (GB) über US-amerikanische Sicherheitspolitik.