Rumänien im Superwahljahr 2016

In Rumänien werden 2016 wichtige Weichen für die Zukunft des Landes gestellt: bei den Kommunalwahlen im Juni werden die Repräsentanten aller 41 Kreise des Landes, sämtliche Gemeinderäte und alle Bürgermeister gewählt. Im Herbst folgen die Parlamentswahlen, bei denen es erstmals die Möglichkeit einer Briefwahl für alle, auch die Auslandsrumänen, geben könnte. Die Briefwahl ist eines der Vorhaben der neuen, „technokratischen“ Regierung unter Dacian Cioloș, die Ende November 2015 von Präsident Klaus Johannis nominiert wurde. Wird die „technokratische“ Regierung die Erwartungen der jungen Rumänen erfüllen können? Im Kabinett sind nicht länger Parteigänger, sondern Fachleute vertreten, die sich viel vorgenommen haben, so Bekämpfung der Korruption, bessere Nutzung europäischer Fördergelder, Stopp der Abwanderung von qualifizierten Rumänen. Das Jahr 2016 ist auch eine Bewährungsprobe für Präsident Johannis. Er ist seit gut einem Jahr im Amt und muss beweisen, wie er seinen Handlungsspielraum für ein „besseres“ Rumänien nutzen will.

Referent:
Sven-Joachim Irmer hat am 1. Juli 2012 die Leitung der Konrad Adenauer-Stiftung (KAS) in Bukarest übernommen. Der Politik-Profi hat als Insider vor Ort die Jugend-Proteste in Bukarest vom letzten Oktober/ November verfolgen können, die zum Sturz der Regierung Ponta führten. Irmer studierte Sozialpädagogik und Betriebswirtschaft und arbeitete vor seiner Tätigkeit für die KAS bei der „Steltemeier Strategieberatung for Public Affairs“.